Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:und wie lange dauert solch eine Prüfung? Können die wenigstens bis es geprüft wurde in dem Heim arbeiten?

Normalerweise kann man weiter arbeiten, wenn das Innenministerium oder örtliche Ausländerbehörde es so vermerkt.
Zur Dauer: geht an sich schnell, die Frage ist ob der entsprechende Antrag gestellt worden ist?! oder hat man da auch so tollpatschig wie beim Asylantrag verfahren?
Weitere Infos, das wäre die zuständige Stelle:

Um Rückfragen zu vermeiden, sollten Sie bereits bei der ersten Übersendung auf folgende Fragen eingehen und entsprechende Nachweise einreichen:

Wie gut beherrschen Sie und Ihre Familienmitglieder die deutsche Sprache (Sprachzertifikate)?
Haben Sie aktuell einen Job (Arbeitsvertrag)?
o Wenn ja, können Sie damit Ihren Lebensunterhalt vollständig decken (Verdienstbescheinigungen)?
o Wenn nein, suchen Sie aktiv nach Arbeit (Bewerbungsschreiben)?
Wenn Kinder von der Eingabe umfasst sind: besuchen diese regelmäßig und mit Erfolg die Schule (Zeugnisse)? Absolvieren sie bereits eine Berufsausbildung oder ein Studium (Ausbildungsvertrag bzw. Studienbescheinigung)?
Halten Sie sich an die deutschen Gesetze oder sind aktuelle und/oder vergangene strafrechtliche Verfehlungen vorhanden?
Eine geklärte und belegte Identität sowie das Vorliegen eines gültigen Reisepasses sind Grundvoraussetzungen für jedes Bleiberecht in Deutschland. Daher ist es besonders wichtig, dass Sie einen gültigen Reisepass besitzen und dass der Name, den Sie uns genannt haben, auch ihr richtiger Name ist. Sollten Sie keinen Reisepass haben, versuchen Sie bitte, einen zu bekommen oder teilen Sie uns mit, warum dies nicht möglich ist. Wenn Sie eine Geburtskurkunde oder eine ID-Card besitzen, teilen Sie uns das bitte ebenfalls mit. Wir empfehlen Ihnen, auch diese entsprechenden Unterlagen bei der ersten Übersendung der Eingabe einzureichen.

Quelle:
https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/auslanderangelegenheiten/hartefallkommission/haertefallkommission-beim-niedersaechsischen-ministerium-fuer-inneres-und-sport-63033.html

Optimist schrieb:Es ist ja sehr fraglich, ob er wirklich zu blöd war oder lediglich gezwungen war, auf Asylbewerber zurückzugreifen? (halt Sachzwänge...)

Ok, wenn ich mal Probleme haben sollte, erwarte ich dass das entsprechende Gesetz zu meinem Gunsten ignoriert oder ausgesetzt wird.
Wäre nur fair.

Abahatschi schrieb:Ok, wenn ich mal Probleme haben sollte, erwarte ich dass das entsprechende Gesetz zu meinem Gunsten ignoriert oder ausgesetzt wird.
Wäre nur fair.

kommt darauf an, falls das Gesetz schlecht ist und es dafür sorgt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte, die legal in Arbeit sind und dies auch weiterhin wären, abgeschoben werden, bitte schön. Für mich zeigt es nur auf, dass auf Populismus begründete Gesetzesschnellschüsse eben nach hinten losgehen und dem Land mehr schaden als helfen.

Tussinelda schrieb:Für mich zeigt es nur auf, dass auf Populismus begründete Gesetzesschnellschüsse

Magst Du das mal etwas näher begründen?

Tussinelda schrieb:kommt darauf an, falls das Gesetz schlecht ist und es dafür sorgt, dass dringend benötigte Arbeitskräfte, die legal in Arbeit sind und dies auch weiterhin wären, abgeschoben werden, bitte schön.

Ah nee, da gibt es mehr Gesetze die die Schließung eines Heimes bedrohen, Bau/Umbau Genehmigungen, irgendeine der 25.000 Vorschriften, Einbau einer Wärmepumpe...da findet man was.

Tussinelda schrieb:Für mich zeigt es nur auf, dass auf Populismus begründete Gesetzesschnellschüsse eben nach hinten losgehen und dem Land mehr schaden als helfen.

Und ich merke dass Gesetze die von edlen "NIchtpopulisten" beschlossen worden sind, gar nicht funktionieren.

Abahatschi schrieb:Ah nee, da gibt es mehr Gesetze die die Schließung eines Heimes bedrohen, Bau/Umbau Genehmigungen, irgendeine der 25.000 Vorschriften, Einbau einer Wärmepumpe...da findet man was.

es ging um Arbeitskräfte, die dringend benötigt werden

Abahatschi schrieb:Und ich merke dass Gesetze die von edlen "NIchtpopulisten" beschlossen worden sind, gar nicht funktionieren.

mag daran liegen, dass es da mehr Zusammenhänge gibt, die beachtet werden sollten, als Du wahrhaben willst.....außerdem ging es nicht um Populisten oder NichtPopulisten, sondern um auf Populismus begründete Gesetze.

Tussinelda schrieb:außerdem ging es nicht um Populisten oder NichtPopulisten, sondern um auf Populismus begründete Gesetze.

Dir ging es darum. Benenne doch mal das Gesetz von dem du behauptest, das es ein

Tussinelda schrieb: auf Populismus begründete Gesetzesschnellschüsse

ist.

Das angeblich rechte Medium "Bild" berichtet jetzt auch auf Seite 1 darüber:


Original anzeigen (0,7 MB)

Das System kann nur noch als krank bezeichnet werden. Unsere Kolumbianer zahlen hier Steuern und Abgaben. Sie stocken nicht auf, sind integriert, ihre Kinder auch“, schimpft Wohlmacher. „Dann kommt das deutsche Bürokratie-Monster um die Ecke und macht alles platt.

Quelle: https://m.bild.de/regional/niedersachsen/pflegeheim-vor-dem-aus-zehn-helfer-sollen-abgeschoben-werden-673612d27558a023240ee823

Laut diesem Bericht, sind sind es keine Aufstocker.

behind_eyes schrieb:Laut diesem Bericht, sind sind es keine Aufstocker.

Ich glaube nicht, dass ein normaler Mensch diese Leute ernsthaft abschieben will. Rassisten, Ausländerhassern, Chauvinisten und anderen Wirrköpfen aber ist jedes Mittel Recht, ihren Selbsthaß zu kanalisieren und unter irgend einem Deckmantel zu verstecken.

JosephConrad schrieb:Ich glaube nicht, dass ein normaler Mensch diese Leute ernsthaft abschieben will.

Im Kontext einer Gesetzestreue gibt es sicherlich sehr viele Menschen die Dinge vollziehen hinter denen sie nicht persönlich stehen.

behind_eyes schrieb:Im Kontext einer Gesetzestreue gibt es sicherlich sehr viele Menschen die Dinge vollziehen hinter denen sie nicht persönlich stehen.

Deshalb darf nie eine Gesetzestreue Remigration gehorchen!
Bin ich überzeugt.

JosephConrad schrieb:Ich glaube nicht, dass ein normaler Mensch diese Leute ernsthaft abschieben will. Rassisten, Ausländerhassern, Chauvinisten und anderen Wirrköpfen aber ist jedes Mittel Recht, ihren Selbsthaß zu kanalisieren und unter irgend einem Deckmantel zu verstecken.

Rechtsstaatlich ist das aber irrelevant (auch wenn die ausführenden Personen gegen so was wären) - im worst case werden halt Gesetze vollzogen und diese Leute abgeschoben.

Hier kann man nur hoffen, dass den betroffenen Personen nicht nur allgemein der Rechtsweg offensteht, sondern fallbezogen ein veritabler Ausweg möglich ist.

Ich habe so einen "Realirrsinn" schon vorher bemängelt, wo wegen Formfehlern genau die falschen Personen abgeschoben werden und andere Gewaltstrafttäter usw. halt zum "Dauerproblem" werden.

Es kann ja menschlich-ethisch betrachtet nicht sein, dass man viele schädigende Menschen schlecht loswird aber dann Menschen die zur Gesellschaft was beitragen abschiebt. Das wäre so gesehen zwar auch rechtsstaatlich oder bürokratisch gesehen richtig wenn entsprechende Vorschriften es vorsehen, ist für mich aber subjektiv ein Missstand.

Ich mein gerade im Pflegebereich wo gefühlt immer Alarmstufe Orange bis Rot gilt. Und mehrfach straffällig gewordene Menschen mit Migrationshintergrund die in Summe nur Schaden und Missmut verbreiten wirste teils nicht los. Ein Irrwitz.

In dem Thema ist auch interessant was andere Länder machen, Kanada wurde hier auch als Beispiel gennant - jetzt ändern die ihre Politik (automatisch übersetzt im Safari):

Trudeau sagt, er hätte schneller auf Einwanderungsänderungen reagieren können, beschuldigt "schlechte Akteure"
...
In den nächsten zwei Jahren wird der ständige Wohnsitzstrom um etwa 20 Prozent auf 365.000 im Jahr 2027 reduziert.
In dem Video spricht Trudeau über die Notwendigkeit, die Einwanderung nach dem Ende der Pandemie-Lockdowns zu erhöhen, um den Arbeitsmarkt anzukurbeln, und sagt, dass der Schritt dazu beigetragen hat, eine ausgewachsene Rezession zu vermeiden.
Aber danach, sagt Trudeau, dass einige "schlechte Akteure" diese Programme ausgenutzt haben.
"Einige sahen das als Gewinn, um das System zu spielen. Wir haben viel zu viele große Unternehmen gesehen, die dies tun", sagte Trudeau.
Der Premierminister fügt hinzu, dass "zu viele" Hochschulen und Universitäten internationale Studentenprogramme genutzt haben, um "ihr Endergebnis zu erhöhen", da nicht-kanadische Studenten deutlich höhere Studiengebühren zahlen. Er sagte auch, dass Betrüger auf "gefährdete Einwanderer" mit falschen Wegen zur Staatsbürgerschaft abzielen.
...
Trudeau sagt, dass das Ziel der Einwanderungsreduzierung der Regierung darin besteht, dazu beizuhelfen, das Bevölkerungswachstum zu stabilisieren, während die Wohnungsbestände aufholen, und dann eine schrittweise Erhöhung der Einwanderungsraten erneut in Betracht zu ziehen.

Quelle: https://www.ctvnews.ca/politics/trudeau-says-he-could-have-acted-faster-on-immigration-changes-blames-bad-actors-1.7113445

Warum macht er das? letzte ÖRR Bericht zu ihm, da sehe ich parallelen zu Deutschland:

Justin Trudeau hat harte Wochen hinter sich. Erst beendete die linksgerichtete Partei NDP die Zusammenarbeit im Parlament mit seinen Liberalen. Dann musste der kanadische Premierminister zwei von der konservativen Opposition beantragte Misstrauensvoten überstehen, was ihm nur mit Hilfe des "Bloc Québècois" gelang, einer Regionalpartei der französischsprachigen Provinz Québec. Und in den Umfragen ist die einstige Lichtgestalt der kanadischen Politik geradezu abgestürzt.
....
Hohe Preise, Wohnungsnot und Streiks sorgen für Unmut Wie aber konnte es soweit kommen? Für die breite Unzufriedenheit der kanadischen Bevölkerung mit ihrem Regierungschef gebe es vor allem wirtschaftliche Ursachen, betont Bricker. Die teuren Lebensmittel- und Energiepreise in Kanada, der Mangel an bezahlbaren Wohnungen - und das in einem flächenmäßig großen Land mit viel Platz. Aber auch Bahnstreiks, die Kanada wochenlang lahmgelegt haben. Diese Probleme habe Trudeau allzu zu lange ignoriert und stattdessen seine liberal-progressive Agenda verfolgt. Die Kanadier hätten "die Nase voll" von den Themen Klimawandel und Gender-Politik, sagt Bricker. Wenn das Geld im Portemonnaie nicht reiche und Wohnungsnot herrsche, dann erschienen diese Themen vielen Bürgern in Kanada zweitrangig.
Hinzu kam, dass Kanadas Wirtschaft im vergangenen Jahr nur noch um ein Prozent gewachsen ist.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kanada-trudeau-neuwahlen-100.html

Komisch, man reagiert auf bekannte Probleme erst wenn der eigene Sitz wackelt, die eigene Bevölkerung interessiert bis dahin nicht.

Bamf Chef Sommer fordert eine radikale Asylwende:

Um eine nachhaltige Steuerung und Begrenzung der Migration zu erreichen, ist nach Einschätzung des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, ein radikaler Kurswechsel nötig. Es sei falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten und auf positive Effekte der beschlossenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu hoffen, sagte Sommer in einer Rede vor Teilnehmern einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Zukunft des Asylrechts.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bamf-chef-will-recht-auf-asyl-abschaffen-sommer-schlagt-humanitare-aufnahmen-statt-asylverfahren-vor-13464736.html

U.a. führt er weiter aus:

Auch internationale Verträge wie die Genfer Flüchtlingskonvention könnten geändert werden. Man müsse sich „aus alten Denkschemata befreien“, forderte Sommer.

Quelle: Wie oben

@Lanza
sehr vernünftige Ansichten von ihm, z.B. auch das:

Sinnvoller wäre es nach seinen Worten, das aktuelle System durch humanitäre Aufnahmen „in beachtlicher Höhe“ zu ersetzen. Neben humanitären Gesichtspunkten könne hier auch die Integrationsfähigkeit des Arbeitsmarktes eine Rolle spielen. Wer dennoch unerlaubt nach Deutschland einreise, hätte dann keine Aussicht mehr auf ein Bleiberecht

Bin gespannt wie lange es dauert, bis jemand ihn als Rechts-Populisten verunglimpft ;)

Das aktuelle europäische System sei zynisch, sagte er. Es ziehe vor allem junge Männer aus der Mittelschicht an, während Frauen, Kranke und Familien oftmals keine Chance hätten, nach Europa zu gelangen

das hatte ich auch schon immer gesagt, dass die wirklich Bedürftigen und Armen gar keine Chance haben.

Die von einigen Politikern als Maßnahme zur Begrenzung der Fluchtmigration nach Deutschland vorgeschlagene Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ist aus Sicht von Sommer „keine realistische Option“.

hier sagt er jedoch nicht, wie es anders machbar wäre.

@all

heute habe ich für einen 18-Jährigen in Supermärkten gefragt, ob die Praktikanten nehmen.
In den meisten Kaufhallen hieß es, ja.
Als ich dann sagte, dass es sich um einen Afrikaner handelt, gingen die Klappen runter.
Jede Verkaufsstellenleiterin hatte eine andere Begründung.
Nachvollziehen konnte ich ja mal noch, als es hieß: wir haben zu wenig Zeit, wenn derjenige noch nicht so richtig deutsch spricht.

Aber die Könung war, als ich in der einen Filiale hörte: wir nehmen prinzipiell keine Ausländer, die Kunden könnten damit ein Problem haben.
In einer anderen Filiale hieß es, dass es angeblich die Gesetzgebung (also der Staat) nicht zulassen würde, dass sie jemanden nehmen, der keinen deutschen Pass hat.

Ich finde das sowas von unmöglich. Da heißt es, Migranten sollen gut integriert werden und wenn diese dies wollen und sich bemühen, werden ihnen nur Steine in den Weg gelegt. 😡
Da braucht sich keiner mehr wundern, wenn die Migranten denen es SO geht, total frustriert werden.

Optimist schrieb:heute habe ich für einen 18-Jährigen in Supermärkten gefragt, ob die Praktikanten nehmen.
In den meisten Kaufhallen hieß es, ja.
Als ich dann sagte, dass es sich um einen Afrikaner handelt, gingen die Klappen runter.
Jede Verkaufsstellenleiterin hatte eine andere Begründung.
Nachvollziehen konnte ich ja mal noch, als es hieß: wir haben zu wenig Zeit, wenn derjenige noch nicht so richtig deutsch spricht.

Aber die Könung war, als ich in der einen Filiale hörte: wir nehmen prinzipiell keine Ausländer, die Kunden könnten damit ein Problem haben.
In einer anderen Filiale hieß es, dass es angeblich die Gesetzgebung (also der Staat) nicht zulassen würde, dass sie jemanden nehmen, der keinen deutschen Pass hat.

Ich finde das sowas von unmöglich. Da heißt es, Migranten sollen gut integriert werden und wenn diese dies wollen und sich bemühen, werden ihnen nur Steine in den Weg gelegt. 😡
Da braucht sich keiner mehr wundern, wenn die Migranten denen es SO geht, total frustriert werden.

Is echt so. In DEU bzw. teils auch anderen "1. Welt-Ländern" bzw. Industrienationen haben manche eh eine bizarre Einstellung. Man fordert quasi alles wie nahezu ultimative Aufopferungsbereitschaft bzw. Assimilation aber lehnt dann doch irgendwie zugleich im Wesen gewisse Menschen ab. Überspitzt: Du könntest das kultur- und wissenstechnische Sinnbild Deutschlands sein und die Historie bis zu den Germanen und weiter kennen und die Kulturepochen bis ins Detail darlegen und abgrenzen können, könntest alles über Mindset, Essen und sonstige soziale Gewohnheiten und Brauchtum kennen, zugleich lehren oder einen sonst wie anerkannten Job ausüben: Irgendein "low-life" was sich nur schädlich verhält könnte immer noch meinen es wäre der "Übermensch" weil man halt hellere Haut halt und/oder eine ältere Familienhistorie bzw. Wurzeln im Land oder Kulturkreis hat.

Man ist quasi nie gut genug, selbst wenn man deutscher, kulturbewusster, historisch und kulturell belesener wäre und dazu noch einen wie auch immer definierten reputablen Job oder Ehrenämter ausübt.

Wie gesagt, Sprachprobleme (auch vermutete) kann ich noch nachvollziehen. Wenn es wirklich die Gründe waren oder wirklich statusrechtliche Gründe sind (Staatsbürgerschaft ja/nein) ok. Oft sind es aber ganz andere Gründe. Glaube Leute die Wohnungen suchen und gewisse Herkunft und gewisses Aussehen und Namen haben können da ggf. ein Lied von singen.

Warden schrieb:Man ist quasi nie gut genug, selbst wenn man deutscher, kulturbewusster, historisch und kulturell belesener wäre und dazu noch einen wie auch immer definierten reputablen Job oder Ehrenämter ausübt

das ist das Eine.
Aber das andere ist, dass ja auch der Staat Steine in den Weg legt. Fängt ja damit an, dass Asylbewerber nicht sofort arbeiten dürfen.

Weißt du zufällig, ob das eigentlich stimmt?:

Optimist schrieb:In einer anderen Filiale hieß es, dass es angeblich die Gesetzgebung (also der Staat) nicht zulassen würde, dass sie jemanden nehmen, der keinen deutschen Pass hat.

`... also dass es da solch ein Gesetz gibt?
Und falls nicht, um so schäbiger, wenn die dann den Staat als Ausrede vorschieben.

Optimist schrieb:Aber das andere ist, dass ja auch der Staat Steine in den Weg legt. Fängt ja damit an, dass Asylbewerber nicht sofort arbeiten dürfen.

Du musst doch den Gedanken nur mal kurz weiterspinnen. Zunächst einmal: Was bedeutet "sofort" und was hätte das z.B. für Folgen?
Ich sehe ne sofortige Arbeitsaufnahme als nen gewaltigen Pullfaktor vor allem für den Niedriglohnsektor, Ausweitung illegaler Beschäftigung, was man damit erreicht wohl eher genau das Gegenteil von dem was man will, dass die Leute sich hier integrieren und die Sprache lernen. Schlimmer noch: weil sie ihre Rechte nicht kennen werden sie womöglich auch noch ausgenutzt immer mit der Unsicherheit im Nacken vllt. doch gar nicht anerkannt zu werden. Das ist ein denkbar schlechter Start in einem neuen Land denke ich.

Und ein ganz praktisches Beispiel:
Gerade in Berufen mit hoher Verantwortung bzw. denen wo der Bedarf enorm hoch ist wie z.B. in der Pflege. Sollten da Qualifikationen nicht lieber erstmal anerkannt und das Asylverfahren durchlaufen werden, anstatt die Leute "sofort" arbeiten zu lassen?

Star-Ocean schrieb:Ich sehe ne sofortige Arbeitsaufnahme als nen gewaltigen Pullfaktor vor allem für den Niedriglohnsektor

der Pullfaktor ist doch aber mMn schon mal mit dem Bürgergeld gegeben.
Da kommts doch dann auch nicht mehr darauf an, ob dann noch ein paar Euros mehr oben drauf kommen? (wenn es ein niedrig bezahlter Job ist).
Und wenn es ein höher bezahlter Job ist, ist es doch wiederum positiv für den Fachkräftemangel, finde ich.

Star-Ocean schrieb:Ich sehe ne sofortige Arbeitsaufnahme als nen gewaltigen Pullfaktor vor allem für den Niedriglohnsektor, Ausweitung illegaler Beschäftigung

illegale Beschäftigungen könnten jetzt auch schon ausgeführt werden, weil es ja illegal ist ;)

Unterm Strich hätte es in meinen Augen nur Vorteile wenn Asylbewerber sofort arbeiten dürften.
Im Gegenteil, es hat Nachteile, dass sie das nicht dürfen: sie lungern in ihren Behausungen herum, haben Langeweile und Frust, was nicht gut für die Gesellschaft ist.

Natürlich bleibe ich andererseits nach wie vor bei meiner Meinung dass die Regierung dafür sorgen muss, dass nicht mehr so Viele einfach nach Deutschland einwandern können, nur ein Asylbegehren aussprechen brauchen und schon bleiben die Meisten für immer (weil ja Abschiebungen nicht so einfach sind).

Star-Ocean schrieb:was man damit erreicht wohl eher genau das Gegenteil von dem was man will, dass die Leute sich hier integrieren und die Sprache lernen.

wenn sie sofort arbeiten dürften, wäre mMn die Integration erleichtert, wie gesagt, sh weiter oben. Die Sprache lernt sich sicher am leichtesten auf Arbeit, beim Kontakt mit Deutschen und halt nicht in den Heimen, wo sie nur unter sich sind.

Star-Ocean schrieb:Schlimmer noch: weil sie ihre Rechte nicht kennen werden sie womöglich auch noch ausgenutzt immer mit der Unsicherheit im Nacken vllt. doch gar nicht anerkannt zu werden

ausgenutzt können sie doch so und so werden - ganz unabhängig davon ob sie sofort oder erst später arbeiten können.

Star-Ocean schrieb:Gerade in Berufen mit hoher Verantwortung bzw. denen wo der Bedarf enorm hoch ist wie z.B. in der Pflege. Sollten da Qualifikationen nicht lieber erstmal anerkannt und das Asylverfahren durchlaufen werden, anstatt die Leute "sofort" arbeiten zu lassen?

was würde dagegen sprechen, wenn sie bis zur Anerkennung ihrer Qualifikationen erst mal als Pflegehelfer arbeiten dürften?
Das dürfen doch auch Deutsche - sogar ganz ohne Qualifikationen.
Die alten Leutchen wären so froh, wenn sie jemanden hätten, der sich einfach nur mit ihnen beschäftigt, Zuwendung gibt, mal was vorliest, Spiele macht usw.
Das alles kann man ganz ohne Qualifikationen.

@Optimist
Geht es denn um einen Asylbewerber?
Was fragst Du dann direkt beim potentiellen AG? Das bringt doch nix. Das muss über die Ausländerbehörde laufen.

Optimist schrieb:Aber die Könung war, als ich in der einen Filiale hörte: wir nehmen prinzipiell keine Ausländer, die Kunden könnten damit ein Problem haben.

und das obwohl Du immer betonst, dass es bei Dir in der Gegend keinen Rassismus gäbe....also nach Deinem Kenntnisstand.