AfD

Die AFD ins Abseits zu stellen, bringt leider nicht den gewünschten Erfolg. Das zeigen die neuesten Umfragen deutlich.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Meiner Meinung nach sollte man sie im Bundestag anders behandeln. Und an ein Verbot ist ohnehin nicht mehr zu denken, wenn sie erst einmal stärkste Partei geworden ist, Noch ein Prozent und sie hat die CDU überholt. Uns stehen wohl schwere Zeiten bevor.

WolfgangT schrieb:Und an ein Verbot ist ohnehin nicht mehr zu denken, wenn sie erst einmal stärkste Partei geworden ist,

Warum sollte es dann nicht möglich sein eine verfassungsfeindliche Partei zu verbieten?

Die Stärke einer Partei in Umfragen verhindert das nicht - eher im Gegenteil.
Eine der Gründe, warum die NPD damals nicht verboten wurde, war daß die damals zu unbedeutend war.

FrankM schrieb:Die Stärke einer Partei in Umfragen verhindert das nicht - eher im Gegenteil.
Eine der Gründe, warum die NPD damals nicht verboten wurde, war daß die damals zu unbedeutend wa

Die Entwicklung macht mir einfach Sorgen. Und >25% ist etwas anderes als <5%.
Und rechtsextrem ist nicht das Gleiche wie verfassungsfeindlich.

Schwere Zeiten stehen vor allem der AfD bevor! @WolfgangT

Die letzten Skandale von Maximilian Krah hat die AfD noch nicht ganz verdaut, da bahnt sich bereits neuer Zoff an. Ein ehemaliger Mitarbeiter verbreitet im Netz schwere Vorwürfe gegen ihn. Der Streit sorgt in der rechten Szene für Aufsehen - und stellt die Parteispitze vor ein Problem.

Videos sind sein Spezialgebiet. Kein Wunder also, dass Erik Ahrens genau weiß, wie man möglichst viel Aufmerksamkeit in den sozialen Medien für seine Botschaften bekommt. Mal mit wedelnder Zigarre, mal mit weißer Katze auf dem Schoß - der rechtsextreme Influencer startet gerade eine Schlammschlacht im Dunstkreis der AfD und unterfüttert seine schweren Vorwürfe mit skurrilen Videos. Ziel seiner Attacken: der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah.

Ahrens zählte einst zum engsten Umfeld von Krah. Im Europawahlkampf war er für den Spitzenkandidaten der AfD ein wichtiger Berater und der kreative "Kopf" seiner Social-Media-Offensive.

Das Video schlug ein wie eine Bombe. Und Krah und Ahrens machten weiter. Durch den Erfolg erwarb Ahrens sich innerhalb des "Vorfelds", wie sich die Szene aus rechten Aktivisten, YouTubern und Identitären rund um die AfD selbst nennt, den Ruf des TikTok-Genies. Für Krah war der Internet-Erfolg lange sein größtes Ass im Ärmel. Trotz mehrerer Skandale im Wahlkampf ist er noch immer eine der bekanntesten und polarisierendsten Persönlichkeiten der AfD. Taucht er irgendwo auf, scharen sich die Anhänger um ihn. Auch dank der Videos, die Ahrens und er gedreht haben.

Anschuldigungen juristisch sensibel
Lange haben sich die beiden Männer gegenseitig zu Macht verholfen. Aber damit scheint es nun vorbei. Seit Monaten entfremdet sich Ahrens immer weiter von dem sogenannten "Vorfeld", dem Unterstützerkreis der AfD. Bereitwillig gibt er "SPIEGEL TV" Interviews, schießt auf X gegen seine alten Verbündeten und Europas Rechte, wie den völkischen Verleger Götz Kubitschek und den österreichischen Rechtsextremen Martin Sellner. Dazu postet er Videos mit dem Titel "Wahrheit über den 2. Weltkrieg" und "Die Weltverschwörung". Jürgen Elsässer, Chef des rechten Mediums "Compact", welches das Innenministerium kurzzeitig verboten hat, bezeichnet er als "Volksverräter" und sagt, die Polizei hätte ihn "härter anfassen und mitnehmen sollen".

Gegen Krah holt er besonders weit aus. Neben bereits bekannten Vorwürfen, wie etwa, dass dieser Finanzspritzen aus Russland beziehe, kommen auch neue, juristisch hochsensible Anschuldigungen dazu. Für wenige seiner Vorwürfe legt Ahrens stichhaltige Beweise vor. Einer davon ist, dass Krah ihn angewiesen haben soll, gegen den Parteifreund René Aust vorzugehen. Aust wurde nach der Ausbootung von Krah im Europawahlkampf die neue Nummer eins der AfD-Delegation in Europa. Krah wurde nach der Wahl nicht in die Delegation aufgenommen und war dementsprechend bereits im vergangenen Sommer machtpolitisch in Brüssel isoliert.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Die-AfD-wird-ihr-Krah-Problem-nicht-los-article25669286.html

@WolfgangT
Ich denke, ein Verbot wäre für die AfD erwartbar!

eckhart schrieb:Ich denke, ein Verbot wäre für die AfD erwartb

@eckhart
Und was machst du mit den Menschen, die diese Partei wählen wollen?
Du redest über Personen und ich über eine Partei. Krah vor den Richter, einverstanden. Aber Krah ist nicht die AFD.
Oder sollte man die Grünen verbieten, weil eine von ihnen in der Öffentlichkeit den Hitlergruß zeigt?

WolfgangT schrieb:@eckhart
Und was machst du mit den Menschen, die diese Partei wählen wollen?

Die helfen sich selbst, wie alle Anhänger verbotener Parteien, denke ich.

@WolfgangT
Die Frage ist doch, warum wählt man diese Partei?
Das Ich-bin-ein-Protestwähler Gesülze verfängt doch schon lange nicht mehr. Wer die wählt wählt sie wohl am ehesten wegen der Gesinnung und/oder weil sie seine niederen Instinkte, Phobien, Neidkomplexe und ähnliches befriedigt bzw. verspricht es zu tun.
Schau dir nur das entsprechende Klientel hier im Forum an.

WolfgangT schrieb:Und rechtsextrem ist nicht das Gleiche wie verfassungsfeindlich.

Na, dann erkläre doch mal warum die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsectremer Verdachtsfall eingestuft wurde und weiterhin beobachtet wird. Und warum 3 Landesverbände von diesem als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden. Warum beobachtet der Verfassungsschutz Parteien?

Mal ne Frage: findest du nicht auch, dass es besser gewesen wäre, man hätte die NSDAP verboten, bevor sie an die Macht kam? Oder gilt da auch das Argument

WolfgangT schrieb:Und was machst du mit den Menschen, die diese Partei wählen wollen?

Im übrigen solltest du das letzte Gutachten des BfV lesen, da wird dir Antwort gegeben. Wurde bereits mehrfach verlinkt.
Aber gut: https://netzpolitik.org/2025/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/

@tudirnix
Ich bestreite keinesfalls, dass die AFD rechte Positionen vertritt. Aber für ein Verbot zählt doch nur, ob eine Partei auch verfassungsfeindlich ist. Damit werden sich die Richter wohl schwerer tun, als sich das mancher hier macht.
Und im Übrigen, die AFD ist kein ostdeutsches Problem mehr, wenn sie die CDU in den Meinungsumfragen überholt. So viele Wähler wohnen dort nicht.

WolfgangT schrieb:Ich bestreite keinesfalls, dass die AFD rechte Positionen vertritt. Aber für ein Verbot zählt doch nur, ob eine Partei auch verfassungsfeindlich ist. Damit werden sich die Richter wohl schwerer tun, als sich das mancher hier macht.

@WolfgangT
Ich postete schon mehrfach, dass die AfD die Ideologie des Ethnopluralismus vertritt.
Mir würde es starke Kopfschmerzen bereiten, wenn diese Ideologie nach den nächsten Schulferien in Sachsen gelehrt werden würde. Dir nicht?

Wenn aus Sicht der Behörde keine Zweifel mehr am Vorliegen extremistischer Bestrebungen bestehen, wird ein Verdachtsfall zur gesichert extremistischen Bestrebung hochgestuft. Bei jedem Verdachtsfall und jeder gesichert extremistischer Bestrebung ist der Verfassungsschutz dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit informieren.

Wie geht es weiter mit der Jungen Alternative in Brandenburg?
Einstufung hätte keine zwingenden Konsequenzen für die Partei
Es gibt keine zwingenden Konsequenzen für eine Organisation oder Partei, wenn sie als "gesichert extremistisch" eingestuft wird, denn der Verfassungsschutz ist keine Strafverfolgungsbehörde. Sie leitet aber Informationen an die Bundesregierung, Landesregierungen sowie an Polizei und Staatsanwaltschaft weiter. Konsequenzen kann es für Beamte, Soldatinnen oder Richter geben, wenn sie sich aktiv für die extremistische Bestrebung einsetzen. Das muss im Einzelfall geprüft werden, eine bloße Mitgliedschaft reicht dafür aus Expertensicht nicht aus.

In den vergangenen Monaten wurde über ein mögliches Verbot die AfD diskutiert. Die juristischen Hürden für das Verbot einer politischen Partei sind in Deutschland sehr hoch. Nur das Bundesverfassungsgericht darf das – auf Antrag von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/afd-brandenburg-verfassungsschutz-rechtsextremistisch-einstufung.html

eckhart schrieb:Ich postete schon mehrfach dass die AfD die Ideologie des Ethnopluralismus vertritt.
Mir würde es starke Kopfschmerzen bereiten, wenn diese Ideologie nach den nächsten Schulferien in Sachsen gelehrt werden würde. Dir nicht?

Natürlich mache ich mir deswegen Sorgen. Deshalb auch mein erster Beitrag. Aber ich bin schon etwas älter und muss es nicht mehr aushalten, wenn sie eines Tages an die Macht kommen. So wie es aber aussieht, gewinnen sie ständig an Wählern dazu. Was wird da wohl falsch gemacht? Vor allem von CDU und SPD.

WolfgangT schrieb:Was wird da wohl falsch gemacht? Vor allem von CDU und SPD.

Ich denke in diesem Thread nicht so, dass meine Posts ins Derailing abgleiten.

In erster Linie frage ich, wie gelingt es der AfD, Menschen zu betrügen?

eckhart schrieb:Kein Wunder also, dass Erik Ahrens genau weiß, wie man möglichst viel Aufmerksamkeit in den sozialen Medien für seine Botschaften bekommt.

Ich denke Marine le Pen und Erik Ahrens verbindet ein gemeinsames Geheimnis.

WolfgangT schrieb:Was wird da wohl falsch gemacht? Vor allem von CDU und SPD.

Ach, du möchtest die Wähler der AfD von der Verantwortung entbinden?
Gehts vielleicht noch ein wenig dreckiger?
Wer entscheidet sich denn die AfD zu wählen?
Wer ist für seine Wahlentscheidung verantwortlich?
Sind das mündige Bürger oder gehören die alle unter Kuratel gestellt?

Herrlich, kaum wagt es mal jemand, tatsächlich selbst zu denken – also mal kurz mutig eigene Gedanken einfließen zu lassen statt Copy-Paste-X-Reposts – schon geht hier wieder die Lutzi ab.

Vielleicht geht ja irgendwann mal die bewährte Empörungsstratgie gegen die AfD auf, aber retrospektiv betrachtet ist damit aus der 3%-Lucke Anti-EU-Witznummer eine relevante Partei geworden.

Wenn sich 2029 der Karren dann nicht mehr schieben lässt, ist natürlich niemand Schuld gewesen. Ein Mysterium für die Geschichtsbücher, immerhin ist der gesellschaftliche Wandel diesmal überall digital festgehalten, vllt. lernt man ja doch irgendwann nochmal daraus.

Donna_Littchen schrieb:Wer entscheidet sich denn die AfD zu wählen?
Wer ist für seine Wahlentscheidung verantwortlich?

DIE GRÜNEN!!!
Und natürlich die Woken und die Homos und die überhaupt andersartig sind.
Die treiben doch alle in die Arme der AfD!

Wären wir alle ausländerfeindlich, rechtsextrem, ostdeutsch und ohne Empathie, dann gäbe es die AfD doch gar nicht!

@Donna_Littchen
@Bone02943
Ich kann es aushalten, dass ihr anderer Meinung seid. Eure Reaktion auf meine kommt mir aber unterirdisch vor. Deswegen antworte ich auch nicht darauf. (Unterste Schublade)

@WolfgangT
Der Abgang kommt mir bekannt vor.
Gestellte Fragen einfach nicht beantworten, Pulver wohl schon verschossen.
Ist aber nicht schlimm. Der Geruch verzieht sich bestimmt auch noch.

:merle:

@Donna_Littchen
Deine Fragen wurden von "Die Partei" schon beantwortet:
AFD-Wähler töten.
Mehr ist dazu nicht zu sagen.

WolfgangT schrieb:AFD-Wähler töten

Wo stand das?

Ich kenne nur die völlig legalen "Nazis Töten" Plakate von Die Partei.