CDU/CSU

Stirnsänger schrieb:Die würden denen, genau wie euch, erklären, daß sie zu solchen Konzepten eine eigene Meinung haben, ja.
So wie ich es auch schon getan habe.

Sorry ich wusste nicht dass sie Fürsprecher brauchen.
Da wär ich gern mal Mäuschen wenn du einem stolzen Türken erklärst dass er rechts ist und du seinen Patriotismus scheisse findest! 😂😂
Ich glaub dir kein Wort.

Deep-Purple schrieb:War nur ein Beispiel. Kannst Syrer auch durch Türken ersetzen.

Ist doch völlig egal wer welche Staatsflaggen schwenkt und dadurch glaubt besser zu sein als andere. Am Ende ist es ein Stück farbiger Stoff, der wahllos ausgetauscht weden kann.

Reineke schrieb:Spahn spricht nur genau das aus.

Was du meinst, dass Spahn nur genau ausgesprochen habe, ist letztlich unerheblich.

Dass die AfD etwa in sicherheitsrelevante Ausschussvorsitze kommen, bleibt jedenfalls ausgeschlossen und wird auch nicht passieren.

Der Vizevorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Roderich Kiesewetter (CDU), warnte hingegen davor, die AfD in sicherheitsrelevante Bundestagsgremien sowie für Ausschussvorsitze zu wählen.

Kiesewetter: AfD Sprachrohr Russlands und Chinas

"AfD-Abgeordnete machen sich regelmäßig nachweislich zum Sprachrohr russischer und chinesischer Desinformation, und sie verändern Schritt für Schritt den Diskurs in Deutschland", sagte der CDU-Politiker dem RND.

Deshalb sollten keine Mitglieder dieser Partei in sicherheitsrelevante Gremien wie das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt werden, wo es um sensible Informationen geht.„

Roderich Kiesewetter, CDU

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-bundestag-ausschuss-vorsitz-wadephul-100.html

Und

Er halte es für "falsch, wissentlich die Blockade oder Unterminierung von Ausschüssen in Kauf zu nehmen, indem man AfD-Abgeordnete zum Vorsitzenden wählt", sagte der CDU-Politiker. "Denn damit würde man de facto die Unterminierung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung in Kauf nehmen."

Quelle: ebenda

Spahn meinte vlt, dass man sie in bestimmten Ausschüssen zulässt, wo sie - bei Unterminierung - dann wieder abgewählt werden können.
Das käme insofern aufs Gleiche hinaus, weil die AfD dann auch wieder ihren Märtyrerstatus bemühen würde.
Aber man könnte sich hinstellen und sagen, seht, wir haben es versucht.
Ob das klug ist, sollen andere entscheiden.

Erst mal wird Weidel im neuen Bundestag Oppositionsführer.
Da muss dann in Reden etwas mehr Substanz kommen als kurze TikTok Schnipsel.
Vielleicht implodiert sie ja auch in der nächsten Legislaturperiode. On verra.

Und wenn die Bürger das bei der nächsten BTW mehrheitlich nicht gemerkt haben und D sozusagen auf dem Weg zur Idiokratie ist ...
Mei, dann ist das halt so. On verra.

Deep-Purple schrieb:Ich glaub dir kein Wort.

Dein Problem.
Darum geht es hier sowieso nicht.

Kannst dir deine Strohmänner also getrost sparen, die dienen ja eh nur der Ablenkung.

Bone02943 schrieb:Ist doch völlig egal wer welche Staatsflaggen schwenkt und dadurch glaubt besser zu sein als andere. Am Ende ist es ein Stück farbiger Stoff, der wahllos ausgetauscht weden kann.

Für manche ist es halt mehr als Stück farbiger Stoff. Und das gilt es genauso zu respektieren, wie die Tatsache dass manche damit eben nix am Hut haben.

Aber wie kommst du denn darauf dass man deshalb denkt besser zu sein als andere? Das hat meiner Meinung nach nämlich Nix Patriotismus zu tun.

Stirnsänger schrieb:Dein Problem.
Darum geht es hier sowieso nicht.

Kannst dir deine Strohmänner also getrost sparen, die dienen ja eh nur der Ablenkung.

Ich hab kein Problem.
Natürlich nicht….😂😂😂

Ablenkung? Wovon?! Du platzt mal wieder in nen Thread, trägst außer deinem üblichen gepöbel null bei, aber ich brenn Strohmänner ab. Ja ne ist klar.

Deep-Purple schrieb:War nur ein Beispiel. Kannst Syrer auch durch Türken ersetzen.

Kannste auch durch Deutsche ersetzen.
Bei einem WM-Sieg ok, aber einfach die Fahnen zu schwenken und schreien, "Hurra, zieht euch warm an Welt, jetzt haben wir irgend was tolles vor ohne Rücksicht und Verluste und beerdigen dafür erstmal die blöde Demokratie" geht mal gar nicht, bzw. i.d.R. nicht gut aus für alle Beteiligten.

hidden schrieb:Kannste auch durch Deutsche ersetzen.
Bei einem WM-Sieg ok, aber einfach die Fahnen zu schwenken und schreien, "Hurra, zieht euch warm an Welt, jetzt haben wir irgend was tolles vor ohne Rücksicht und Verluste und beerdigen dafür erstmal die blöde Demokratie" geht mal gar nicht, bzw. i.d.R. nicht gut aus für alle Beteiligten.

Wieso denkt man immer in extremen? Nicht jeder der sein Land liebt, eine Flagge vor dem Haus hat und stolz auf sie ist, ist ein Extremist oder nationalist.
Sprichst du von Leuten die ihr Land über andere Stellen, bin ich komplett bei dir. Das ist aber Extremismus und hat mit Patriotismus doch nichts zu tun.

Deep-Purple schrieb:aber ich brenn Strohmänner ab.

Aber sowas von.

Weisst du, ich habe nie behauptet, so etwas

Deep-Purple schrieb:wenn du einem stolzen Türken erklärst dass er rechts ist und du seinen Patriotismus scheisse findest!

je getan zu haben.

Ergo Strohmann von dir.

Habe ich die Probleme, die ich allgemein mit Patriotismus habe (und mit dem seltsamen, damit zusammenhängenden "Stolz") und die sich mit denen von @SvenLE und @peekaboo decken, mit Türken und Rechtsradikalen im RL diskutiert?

Worauf du einen lassen kannst.

Passt aber nicht in dein Narrativ, daher: Verächtlichmachung.

Been there, done that.

Stirnsänger schrieb:So wie ich es auch schon getan habe.

Öhm…. Das war meine Frage an die beiden und da hast das geantwortet. (Für den Rest auf den link klicken)

Stirnsänger schrieb:Worauf du einen lassen kannst.

Okay, du scheinst mir ein lupenreiner Diplomat zu sein. Das kaufe ich dir natürlich ab.
Dann Versuch das doch hier auch mal, lass dein dämliches gepöbel und dann kann Dich evtl auch ernst nehmen.

Wobei ich da keinen Wert drauf leg, weils mir egal ist. Aber andere würden sich evtl. freuen.

Deep-Purple schrieb:Wieso denkt man immer in extremen?

Um nochmal an den Ursprung des Disputs zu kommen:

sacredheart schrieb:Ich habe nichts gegen gesunden Patriotismus, allerdings vor allem dann, wenn es einen Grund dafür gibt.

Wenn es keinen Grund gibt, z.Bsp. WM-Sieg, finde ich es nicht für sinnvoll, Fahnen zu schwenken.
Man könnte das erreichte mit Fahnen würdigen, so wie alte Kulturdenkmäler. Ansonsten halte ich für Gefahr wenn nationale Ideen oder Wünsche im Voraus gefeiert werden, denn das könnte den Extremismus beinhalten der notwendig ist um nationale Ziele zu erreichen.
Also irgendwo eine Gratwanderung, besonders wenn extreme. Parteien dies nutzen/mißbrauchen.

Deep-Purple schrieb:Aber wie kommst du denn darauf dass man deshalb denkt besser zu sein als andere? Das hat meiner Meinung nach nämlich Nix Patriotismus zu tun.

Weil es am Ende fast immer darauf hinausläuft. Unser Land ist das Beste, Wir sind die Besten = ihr seid alle nicht so geil wie Wir.
Und mit um so mehr Stolz eine Flagge geschwenkt wird, um so ausgeprägter wird diese Haltung.
Du kannst das aber auch gänzlich anders sehen.

Wenn Merz mehr Patriotismus will, dann freue ich mich schon auf seine Besuche in Sachsen, wo der Mob mit seinen Flaggen seit Jahren beweist, wie giftig eine solche Gemengelage für die Gesellschaft ist. Nach Merkel muss weg!, war Die Ampel muss weg!, kommt mit Sicherheit Merz muss weg!
Die Feindbilder kommen und gehen, der Mob bleibt stehen.
Aber das wird Merz ja noch früh genug bemerken. Spätestens wenn er die Union so weit in den Umfragen nach unten bekommt, dass die Union froh sein muss von der AfD als Juniorpartner akzeptiert zu werden.

eckhart schrieb:Nationalpatrioten das Gedenken an Dietrich Bonhoeffer nicht mehr für ihre Zwecke missbrauchen.

Deep-Purple schrieb:Aber ich lasse mich gern eines besseren belehren.

Es macht mich stolz, Grund zu haben, Dietrich Bonhoeffer nachzueifern,gerade weil ich häufige missbräuchliche Youtube Posts wahrnahm in den letzten Wochen.
Ich werde dies im Interesse meiner eigenen politischen Bildung weiterbeobachten und empfehle es jedem.
Von WaffenSS und Gestapo unentdeckt blieb https://www.ekd.de/eg-65-von-guten-machten-wunderbar-geborgen-11493.htm

Das empfehle ich auch CDU/CSU.

sacredheart schrieb:Das ist aus meiner Sicht ein sehr zweifelhaftes Demokratieverständnis. Sonst kann man ja gleich hingehen und eine linke Regierung als zwingend vorgeschrieben im GG verankern.

Im Grundgesetz ist halt auch verankert, dass die Parteien sich an die freiheitlich demokratische Grundordnung zu halten haben.

SvenLE schrieb:Man kann nicht stolz auf eine undefinierte Sache sein. Das geht nur auf Leistungen / Errungenschaften von Lebewesen (Mensch oder Tier).

Und darf man stolz darauf sein, homosexuell zu sein? Oder weshalb nehmen diese Menschen an Pride Parades teil?

Reineke schrieb:s gibt jetzt nur noch die Wahl zwischen a) Einbindung und Gleichberechtigung aller gewählten Parteien oder b) weiter wachsender AfD-Zustimmung. Andere Optionen gibt es nicht, macht euch da nichts vor.

Odet c) die AfD wird verboten. Demokratie muss wehrhaft sein. Merke: Die NSDAP wurde auch demokratisch gewählt.

Bone02943 schrieb:Am Ende ist es ein Stück farbiger Stoff, der wahllos ausgetauscht weden kann.

Es ist ein Symbol, kein Stück Stoff.

Fellatix schrieb:Erst mal wird Weidel im neuen Bundestag Oppositionsführer.

Einen Oppositionsführer gibt es in Deutschland nicht. Aber ja, mit etwas Glück entzaubert sie sich selbst.

Arrakai schrieb:Und darf man stolz darauf sein, homosexuell zu sein? Oder weshalb nehmen diese Menschen an Pride Parades teil?

Ich habe das immer eher so verstanden, dass man sich selbstbewusst zeigt und sagt "Wir wollen bzw. müssen uns nicht verstecken".

Ich glaube, dass Pride in diesem Zusammenhang normalerweise nicht wörtlich mit "Stolz" übersetzt wird, "Pride" kann anscheinend auch "Selbstgefühl" bedeuten. Jedenfalls habe ich noch nie den Ausdruck "Stolzparade" gelesen.

Arrakai schrieb:Im Grundgesetz ist halt auch verankert, dass die Parteien sich an die freiheitlich demokratische Grundordnung zu halten haben.

@Arrakai

Denn ansonsten sind sie verfassungswidrig, richtig. Aber dann wird eine Partei doch verboten, oder nicht?

Ist die AFD verboten? Nein.

Dann muss jemand einen Verbotsantrag durchbringen oder eben nicht. Aber das hatte man ja nicht mal bei der NPD geschafft, insofern dürfte das aussichtsarm sein.

Aus dem Grundgesetz leitet sich jedenfalls nicht ab, dass Parteien, von denen lediglich manche glauben -einige von ihnen sind politische Beamte auf Gnaden von politischen Mitbewerbern- sie könnte verfassungswidrig sein, allein auf den Verdacht hin schon mal schlechter behandelt werden sollen. Falls doch, immer her mit dem Link.

Eine light Version eines Parteienverbotes gibt unsere Verfassung ausdrücklich nicht her.

Insofern hat Herr Spahn hier recht.

sacredheart schrieb:Ist die AFD verboten? Nein.

sacredheart schrieb:Eine light Version eines Parteienverbotes gibt unsere Verfassung ausdrücklich nicht her.

Insofern hat Herr Spahn hier recht.

Wieso?
Hat Herr Spahn das gesagt?

@eckhart

Spahn hatte gesagt, man solle die AFD behandeln ,wie eine normale Oppositionspartei.

Dsmit hat er natürlich recht. Der Souverän unseres Landes hat die AFD Abgeordneten nun mal in den Bundestag gewählt und damit müssen die 'Angestellten' dieses Souveräns nun mal umgehen. Dazu gehört, die Wahlentscheidungen des Souveräns vollumfänglich anzuerkennen.

Wer glaubt, man könne der AFD beikommen, indem man ihnen parlamentarische Rechte vorenthält, der respektiert nicht die Mechanismen von Demokratien und damit auch nicht die Demokratie an sich.

@eckhart
Die SPD, die Grünen und auch einige Teile der Union verhalten sich so wie ein paar 11jährige, die im Erdkundetest eine 4- bekommen hatten und glauben, das Problem dadurch adäquat zu bearbeiten, dass sie dem ungeliebten Mitschüler, der auch noch ne 3+ bekommen hatte, ein Furzkissen auf den Stuhl legen.

Stattdessen sollten sie einfach mal für den nächsten Test etwas dazulernen.

sacredheart schrieb:Wer glaubt, man könne der AFD beikommen, indem man ihnen parlamentarische Rechte vorenthält, der respektiert nicht die Mechanismen von Demokratien und damit auch nicht die Demokratie an sich.

Da ist aber der Teufel im Detail, schließlich handelt es sich um eine absolut undemokratische Partei. Jetzt mit nicht Akzeptanz von Demokratie zu kommen ist wohl der Witz im Quadrat.
Es ist unsere Pflicht die AfD mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen denn sie ist eben keine "normale " Oppositionspartei!
Und mal eine andere Frage, wieso arbeitet die Union nicht mal mit der Linken mehr zusammen oder misst man da etwa mit zweierlei Maß 🤔

Sämpf schrieb:Jetzt mit nicht Akzeptanz von Demokratie zu kommen ist wohl der Witz im Quadrat.

@Sämpf

Die AFD konnte ganz legal gewählt werden. Sie ist von 20% der Wahlberechtigten gewählt worden. Und dss haben diejenigen zu akzeptieren, die weniger Zustimmung bekommen hatten. So funktionieren Demokratien. Auch die 20% AFD Wähler sind anteilig Souverän dieser Demokratie.

Sämpf schrieb:Es ist unsere Pflicht die AfD mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen

Ich hätte gerne einen Beleg dafür, dass wir, also auch ich, die AFD bekämpfen müssen. Welches Gesetz schreibt das denn vor? Wir sind hier nicht im Bereich 'Unterhaltung'.

Sämpf schrieb:Und mal eine andere Frage, wieso arbeitet die Union nicht mal mit der Linken mehr zusammen oder misst man da etwa mit zweierlei Maß 🤔

Den Teil verstehe ich nicht. Es gab mal einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Union für 'Die Linke'. Den konnte ich nachvollziehen. Mit der rechtsidentischen SED Nachfolge sollte niemand mit Selbstachtung zusammenarbeiten. Man hat sich aber nur mäßig daran gehalten, siehe Tolerierung einer Linke Minderheitsregierung.

Ein mutmaßlicher Stasi IM als Alterspräsident war Tiefpunkt genug in unserer Parlamentshistorie.

Von Zusammenarbeit mit der AFD hatte Spahn auch ausdrücklich nicht gesprochen, sondern explizit abgelehnt.