Polizei erschießt 21jähringen in Oldenburg

@emz
Grok fässt das so zusammen:

In Niedersachsen regelt das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) den Einsatz von Bodycams durch die Polizei. Die maßgebliche Vorschrift ist § 27a NPOG. Hier die wichtigsten Punkte zur rechtlichen Lage:
Zweck und Einsatz:
Bodycams dürfen zur Gefahrenabwehr und zur Dokumentation polizeilichen Handelns eingesetzt werden, insbesondere in Situationen, in denen es zu Gewalt oder anderen relevanten Vorfällen kommen könnte.

Sie dienen dem Schutz von Polizeibeamt:innen und Dritten sowie der Beweissicherung, etwa bei Straftaten oder Konfliktsituationen.
Ermessensentscheidung:
Es gibt keine generelle Pflicht, die Bodycam einzuschalten. Die Entscheidung liegt im Ermessen der Polizeibeamt:innen, basierend auf der Einschätzung der Lage. Typische Situationen sind Einsätze mit erhöhtem Gefahrenpotential, wie Demonstrationen, Großveranstaltungen oder Identitätsfeststellungen.
Datenschutz und Information:
Aufnahmen dürfen nur anlassbezogen erfolgen und nicht dauerhaft laufen.

Betroffene müssen grundsätzlich über die Aufnahme informiert werden, z. B. durch optische oder akustische Signale der Bodycam (wie ein rotes Blinklicht oder Piepton).

In Wohnungen ist der Einsatz stark eingeschränkt und nur bei dringender Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit zulässig.
Besondere Regelungen:
Die Pre-Recording-Funktion (Aufnahme von einigen Sekunden vor dem aktiven Einschalten) ist erlaubt, um Kontextinformationen zu sichern, unterliegt aber strengen Datenschutzvorgaben.

Aufnahmen werden nach einer bestimmten Frist (in der Regel 30 Tage) gelöscht, es sei denn, sie sind für ein Ermittlungsverfahren relevant.
Praktische Umsetzung:
In Niedersachsen werden Bodycams seit 2017 flächendeckend eingesetzt. Laut Polizeiangaben (Stand 2023) gibt es etwa 1.200 Kameras im Einsatz, vor allem bei der Bereitschaftspolizei und in urbanen Brennpunkten wie Hannover.

Es gibt Kritik, dass Bodycams nicht immer eingeschaltet werden, etwa in stressigen Situationen oder weil Beamt:innen die Lage nicht als ausreichend gefährlich einstufen.
Fazit: In Niedersachsen müssen Polizeibeamt:innen Bodycams nicht zwingend einschalten; es handelt sich um eine Ermessensentscheidung, die sich nach der Gefahrenlage richtet (§ 27a NPOG). Aufnahmen sind anlassbezogen, datenschutzrechtlich streng geregelt und in Wohnungen stark eingeschränkt. Betroffene müssen informiert werden, und die Kameras dienen vor allem der Beweissicherung und dem Schutz.

Der zitierte Beitrag von Deep-Purple wurde gelöscht. Begründung: Antwort auf gelöschten Beitrag

Scheint ja ein Riesenproblem zu sein. Jedenfalls für dich.

Von der Gewerkschaft der Polizei hieß es auf Nachfrage, ihnen seien bisher keine Polizistinnen bekannt, die im Dienst ein Kopftuch tragen wollten.

Quelle: https://taz.de/Debatte-um-Neutralitaet/!6080623/

Deep-Purple schrieb:Aber man kann doch nicht verlangen dass die in ner dynamischen Situation noch dran denken zu sagen „Hallo Bösewicht, halte ein! Ich werden nun den Apparat, welcher fähig ist bewegte Bilder über einen definierten Zeitraum in einem Speicher festzuhalten aktivieren um deine zweifelhaften Absichten zu dokumentieren“…. Da langst dir doch ans Hirn!

nö, das ist bei jedem Einsatz von Zwangsmitteln ja auch Vorschrift. Die Bodycams werden nur offenbar seltenst eingeschaltet, wenn es drauf ankommt.

canisrex schrieb:Scheint ja ein Riesenproblem zu sein. Jedenfalls für dich.

Jap. Aber nicht weils Kopftücher sind sondern weil Religion Privatsache ist. Ganz einfach.
Davon ab, was denkst du wie viele Jüdische Polizisten dann in Berlin Kippa tragen könnten, bzw. würden?

Ist wieder so ein grünes Luftschloss, welches eh nicht durchgeht. Wobei ich Berlin alles zutraue.

Deep-Purple schrieb:Davon ab, was denkst du wie viele Jüdische Polizisten dann in Berlin Kippa tragen könnten, bzw. würden?

7?

@Deep-Purple
Funfakt. In österreich sind religiöse kopfbedeckungen beim militär erlaubt. Bei der polizei nicht.

@interrodings

Da sage ich doch mal ganz herzlichen Dank. Wundervoll ausführlich, so mag ich das :D
Ich habe gerade mal überlegt, ob man das nicht vielleicht ins Wiki stellen sollte?
Da werden sicher noch Fragen zu dem Thema auftauchen.

@emz
Vorsicht. Ist eine KI zusammenfassung. Auch wen ich gute Erfahrungen mit dieser habe..

Ich sehe das problem bei bodycams das man sie bewusst aktivieren muss.. daran ist schwer zu denken wen eine situation spontan eskaliert..

Ein automatisches einschalten beim verlassen des fahrzeuges würde ich sehr begrüßen.

Tussinelda schrieb:Es ist ein Unterschied, ob es Ermittlungsverfahren oder Verfahren sind.

Ja und zudem: Wussten die Polizisten das schon während des tödlichen Einsatzes? Dass sie schon seine Personalien kannten, wage ich zu bezweifeln.

Dass die Treffer von hinten erfolgten, begründet allein noch keine Hinrichtung bzw. unverhältnismäßigen Schusswaffengebrauch. Möglicherweise ist der Getötete auf den Kollegen des Schützen zugegangen/hat diesen bedroht oder angegriffen und der Schütze hat im Rahmen der Nothilfe Schüsse abgegeben, bei denen er dem Getöteten nicht frontal gegenüber stand. Wenn der Getötete sich dann auch noch bewegt, kann es zu einem solchen Trefferbild kommen. Um einen sich bewegenden Angreifer angriffsunfähig zu machen, wird in der Regel auf den Rumpf gezielt. Dort ist die Trefferfläche am größten und das Risiko, durch einem Fehlschuss Unbeteiligte zu treffen, am geringsten. Im Übrigen können Schüsse ins Bein auch tödlich wirken, wenn dort entsprechend Blutgefäße getroffen werden; mitunter sogar schneller als Rumpftreffer. Und das ein einzelner Schuss jemanden angriffsunfähig macht, ist auch eher ein Mythos aus Filmen.

Wenn die Einsatzmeldung lautet, dass jemand mit einem Messer und Reizgas, von dem er bereits Gebrauch gemacht hat, unterwegs ist, dann besteht auf Seiten der Polizeibeamten die begründete Besorgnis, dass dies auch ihnen gegenüber eingesetzt wird. Reizgas ist nicht gerade ungefährlich. Und es wäre wohl der Super-GAU, wenn der Angreifer den Polizeibeamten mit Reizgas oder Messer außer Gefecht setzt und sich dann dessen Waffen bemächtigt.

Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft sauber und umfassend ermittelt, um das Geschehen möglichst vollständig zu rekonstruieren. Nach jetzigem Informationsstand wäre es aber viel zu voreilig, dem Polizisten völliges Versagen vorzuwerfen oder aber auch ihm ein vollständig fehlerfreies Vorgehen zu bescheinigen. Die Wahrheit liegt vermutlich in der Mitte. Und am Ende gibt es in einer solchen Konstellation wahrscheinlich nur Verlierer. Ein junger Mensch ist tot und ein anderer junger Mensch hat die Ursache dafür gesetzt und muss damit zurecht kommen.

@Juris019
Du hättest dich nur auf diesen Satz beschränken sollen:

Juris019 schrieb:Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft sauber und umfassend ermittelt, um das Geschehen möglichst vollständig zu rekonstruieren.

Irgendwelche Vorgänge zu konstruieren, warum das so oder eventuell so passierte, ist für mich eine Art des "Gaffens".

Juris019 schrieb:Ein junger Mensch ist tot und ein anderer junger Mensch hat die Ursache dafür gesetzt und muss damit zurecht kommen.

Nicht ganz diese Dimension, aber ein Dritter wurde mit Bild als vermeintlicher Schütze in Social Media gehandelt. Was stimmt mit den Leuten nicht?

Und warum schreibt gefühlt jedes Onlinemedium falsch vom anderen ab: "Er war Schwarz."?

Idiocracy, wir kommen – mit Schwung!

Ich verstehe diese dummheit einfach nicht. Waffen dabei haben, diese mehrfach einsetzen und vor der polizei flüchten auch noch..

Keine ahnung wie man auf solche ideen kommt.

interrodings schrieb:Keine ahnung wie man auf solche ideen kommt.

Aber dass "mitgeführte Waffen mehrfach eingesetzt" wurden, weißt du genau woher?

Man könnte auch sagen: Welche Dummheit, gegen Pfefferspray eine tödliche Waffe zu ziehen und halb blind im Fallen um sich zu schießen, klar dass da wer zuschaden kommt.

Mache ich aber nicht - ich möchte erst wissen, wie der genaue Hergang war.

canisrex schrieb:Aber dass "mitgeführte Waffen mehrfach eingesetzt" wurden, weißt du genau woher?

Das pfefferspray wurde scheinbar zweimal eingesetzt, einmal türsteher und das weitere mal gegen die polizei. Das messer wurde Scheinbar dazwischen gezogen um die verfolger abzuschütteln.

canisrex schrieb:Man könnte auch sagen: Welche Dummheit, gegen Pfefferspray eine tödliche Waffe zu ziehen und halb blind im Fallen um sich zu schießen, klar dass da wer zuschaden kommt.

Schwierig. Wen der polizist der geschossen hat mit pfefferspray getroffen wurde konnte er vielleicht nicht mehr sehen das der täter flüchtete... aber da wird man die Ermittlungen abwarten müssen.

canisrex schrieb:Du hättest dich nur auf diesen Satz beschränken sollen:
Juris019 schrieb:
Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft sauber und umfassend ermittelt, um das Geschehen möglichst vollständig zu rekonstruieren.
Irgendwelche Vorgänge zu konstruieren, warum das so oder eventuell so passierte, ist für mich eine Art des "Gaffens".

Der obere Teil war eine Antwort auf einen anderen Beitrag, der in der Zwischenzeit gelöscht wurde. In diesem wurde der Polizist massiv beschuldigt; sinngemäß: er habe völlig grundlos von hinten gemordet. Tut mir leid, wenn ich in einer Diskussion dann eine weitere Perspektive/Möglichkeit aufzeige.

sooma schrieb:Nicht ganz diese Dimension, aber ein Dritter wurde mit Bild als vermeintlicher Schütze in Social Media gehandelt. Was stimmt mit den Leuten nicht?

Wie darf ich das in Bezug auf meinen Beitrag verstehen?

sooma schrieb:Und warum schreibt gefühlt jedes Onlinemedium falsch vom anderen ab: "Er war Schwarz."?

Daran ist was genau falsch?

Heute ist wohl Erklärtag, okay.

@Juris019
Wollte mit dem ersten Teil sagen, dass da noch mehr Opfer sind.

Zum zweiten Teil:

Tussinelda schrieb:Daran ist was genau falsch?

Die Rechtschreibung.

interrodings schrieb:und vor der polizei flüchten auch noch..

Ach übrigens, ich nehme an, du bist weißer Hautfarbe?

Spoiler"Weiße" verstehen oft nicht, warum man auch Angst vor der Polizei haben kann.